AGB

*Haftungsausschluß*

1. Inhalte des Online-Angebots.
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2. Verweise und Links
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3. Urheber- Kennzeichenrecht
Der Autor ist bestrebt in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.

Alle innerhalb des Internetangebots genannten und ggf. durch Dritte geschützte Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichnungsrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!

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4. Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist – soweit technisch möglich und zumutbar – auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Namen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- oder Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.

Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtlage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.


*AGB*

Präambel
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge zwischen Joschibaeren, Britta Adrian, Gerhart-Hauptmann-Str. 17, 51379 Leverkusen (im Folgenden „Joschibaeren“ genannt) und seinen Kunden.

§1 Allgemeines
(1) Vertragssprache ist deutsch.
(2) Diese AGB gelten ab erstmaliger Einbeziehung auch für alle künftigen Rechtsgeschäfte zwischen Joschibaeren und seinen Kunden. Entgegenstehende AGB des Kunden werden nicht Bestandteil des Vertrages. Ihnen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Das Recht zur Änderung dieser AGB vor Vertragsabschluss bleibt unberührt

§2 Preise
Alle Preise verstehen sich inklusive des zum Lieferzeitpunkt geltenden Umsatzsteuersatzes und zuzüglich der Kosten für Verpackung und Versand, soweit nichts anderes vereinbart wurde.

§3 Zahlungsbedingungen
(1) Die Zahlung ist zu dem vereinbarten, in der Auftragsbestätigung angegebene Termin in Euro ohne Abzüge à conto Joschibaeren zu leisten. Joschibaeren kann verlangen, dass die Zahlung des Kaufpreises vor der Lieferung erfolgt.
(2) Joschibaeren behält sich die Ablehnung von Schecks und Wechseln vor. Erklärt sich Joschibaeren zur Annahme von Schecks und Wechseln bereit, werden diese erfüllungshalber angenommen. Diskont- und Bankspesen gehen zu Lasten des Kunden.
(3) Der Kunde gerät mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Rechnung bei Joschibaeren eingeht. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 5% über dem Basissatz der europäischen Zentralbank berechnet bzw. 8% über dem Basissatz der europäischen Zentralbank bei Rechtsgeschäften, bei denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadenersatzes bleibt unbenommen.
(4) Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Kunden nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und aus demselben rechtlichen Verhältnis wie die Verpflichtung des Kunden beruhen.
(5) Das Recht mit Gegenansprüchen aufzurechnen, steht dem Kunden nur insoweit zu, als seine Ansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

§4 Lieferbedingungen
(1) Joschibaeren ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit diese im Interesse des Kunden liegen und zumutbar sind.
(2) Joschibaeren hat eine Lieferverzögerung aufgrund höherer Gewalt nicht zu vertreten. In diesem Falle verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer des Ereignisses. Joschibaeren ist in diesem Falle dazu berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt auch, falls die Selbstbelieferung unverschuldet unterblieben ist oder der Kunde über seine Kreditfähigkeit getäuscht hat. Im Falle eines Rücktritts hat Joschibaeren den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und die bereits erbrachten Gegenleistungen des Kunden unverzüglich zu erstatten.

§5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von Joschibaeren. Der Kunde hat die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware jederzeit pfleglich zu behandeln. Die unter Vorbehaltseigentum gelieferte Ware darf nicht Dritten überlassen werden. Der Kunde tritt einen Anspruch bzw. Ersatz den er für die Beschädigung, Zerstörung oder Verlust der gelieferten Ware erhält an Joschibaeren ab.

§ 6 Gewährleistung
(1) Bei Vorliegen eines nur unwesentlichen Mangels steht dem Kunden unter Ausschluss des Rücktrittsrechts lediglich das Recht zur angemessenen Minderung des Kaufpreises zu.
Angebotene Artikel wie z.B. Textilien, Kleinmöbel, Geschirr, Gläser, Metall etc. die z. T. original alt sind, können Gebrauchsspuren aufweisen. Diese Zeichen der Zeit stellen keine Mängel dar. Schäden die durch Gebrauch auftreten, bei als Vintage oder Alt bezeichneten Artikeln, können bei Joschibären nicht beanstandet werden. Ebenso können Dekorationen geringfügig vom Foto abweichen, da sie jeweils in genauer und sorgfältiger Handarbeit gefertigt werden. Diese Abweichungen sind ebenfalls keine Mängel. Bastelpackungen sind vom Umtausch ausgeschlossen.
(2) Joschibaeren leistet Schadenersatz für Mängel unter nachstehendem Vorbehalt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.
(3) Gegenüber Unternehmen gelten, abweichend von den gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften, folgenden Bestimmungen: Im Falle eines Mangels leistet Joschibaeren nach seiner Wahl die Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder der Neulieferung. Dabei geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder Verschlechterung der Sache bereits mit Übergabe an die zum Transport bestimmte Person über. Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb eines Jahres nach dem so bestimmten Gefahrenübergang.

§7 Haftung
(1) Joschibaeren sowie seine gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften unter nachstehendem Vorbehalt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.
(2) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.

§8 Datenschutz
(1) Joschibaeren weist gemäß §28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) darauf hin, dass Joschibaeren zur Ausführung der Bestellung personenbezogene Daten erheben und auf einer EDV-Anlage gemäß §33 BDSG verarbeitet und speichert.
(2) Persönliche Daten werden von Joschibaeren vertraulich behandelt. Joschibaeren verpflichtet sich ausdrücklich, ihm bekannt gewordene Daten der Kunden weder gegen Entgelt noch unentgeltlich an Dritte weiterzugeben.
(3) Um die Kunden über neue produkte unterrichten zu können, werden die Daten der Kunden auch nach der Auftragserledigung bei der Firma Joschibaeren in einer Datenbank gespeichert.
(4) Joschibaeren wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen. Auf Wunsch des Kunden werden seine Daten unverzüglich gelöscht.

§9
wurde durch die neue Widerrufsbelehrung, gültig ab dem 13.06.2014 ersetzt.

§10 Sonstiges
(1) Der Kunde verpflichtet sich, technische Fragen mit Joschibaeren zu klären, um ihm die Erbringung seiner vertragsmäßigen Leistungen zu ermöglichen.
(2) Sämtliche von Joschibaeren veröffentlichten Informationen, Texte und Bilder unterliegen urheberrechtlichem Schutz und dürfen nicht kopiert, vervielfältigt oder zu anderweitigen kommerziellen Zwecken Dritter benutzt werden ohne vorheriger ausdrücklicher Zustimmung von Joschibaeren. Bei Urheberrechtsverletzungen behält sich Joschibaeren das rechtliche Vorgehen gegen die Zuwiderhandlung vor.

§11 Schlussbestimmungen
(1) Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird Leverkusen vereinbart, sofern der Kunde Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Kunde keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.
(2) Soweit dem nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Kunden entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.
(3) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen AGB nicht.